Nutzungsbedingungen

Die Webseite Rosenweg 2, 4500 Solothurn, vertreten durch den Geschäftsführer Thomas Gadient, zur Verfügung gestellt.

1. Nutzerkreis und Vertragsschluss

Die Webseite ist ausschliesslich für Mitglieder von Ärztenetzwerken sowie deren Angestellte bestimmt. Nutzer haben die Möglichkeit, sich auf der Webseite zu registrieren. Voraussetzung für die Registrierung und Aufrechterhaltung des Nutzungsverhältnisses ist insbesondere eine gültige und längerfristig aktive E-Mailadresse des Nutzers. Es sind zudem korrekte und vollständige Angaben zu machen. Bei Änderungen sind die Daten zu aktualisieren.
Bei der Registrierung kann der Nutzer ein Passwort unter Einhaltung von Mindestanforderungen frei wählen. Der Nutzer ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und keinem Dritten Zugang zum Portal über seinen Nutzerzugang zu gewähren.
Der Vertrag kommt mit Absendung des Registrierungsformulars durch den Nutzer und Bestätigung der Registrierung durch PonteNet zustande. In der Bestätigung wird dem Nutzer ein Aktivierungscode mitgeteilt, mit dem er sich erstmalig einloggen kann.
PonteNet steht es frei, ohne Angabe von Gründen eine Registrierung zurückzuweisen oder zu löschen.
Mit Vertragsschluss erhält der Nutzer ein räumlich und zeitlich unbegrenztes, widerrufbares, nicht ausschliessliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht am Portal. PonteNet ist jederzeit berechtigt, Art und Umfang der Nutzungserbringung zu ändern.

2. Widerrufsbelehrung

Der Nutzer kann seine Registrierung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Am einfachsten erfolgt der Widerruf in Schriftform über info@ponte-net.ch. Die Widerrufsfrist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss.

3. Inhalt des Service und Zugang

Das Portal ist eine Kommunikationsplattform, Ärzten und deren Personal erlaubt, ein eigenes Netzwerk für ihren Bedarf einzurichten und eigenständig zu verwalten und dem Nutzer für diese eine Mitgliedschaft anzubieten. PonteNet stellt für die Netzwerke nur die Software zur Verfügung, während die Inhalte ausschliesslich von den Nutzern stammen, welche Mitglieder des jeweiligen Netzwerks sind.

4. Nutzerpflichten

Es ist unter anderem untersagt, gewaltverherrlichende, jugendgefährdende, rassistische oder pornographische Inhalte einzustellen und/oder auf diese zu verlinken. Jeder Nutzer hat sich hinsichtlich seines Verhaltens und seiner Inhalte darauf einzustellen, dass PonteNet die Nutzung des Portals durch Minderjährige nicht ausschliesst.
Jeder Nutzer hat hinsichtlich der von ihm verwendeten Inhalte und Materialien sicherzustellen, dass diese frei von Rechten Dritter sind und keine Rechte Dritter verletzen. Er stellt PonteNet von Ansprüchen Dritter frei, die wegen der von ihm eingestellten Inhalte und Materialien oder wegen des Nutzerverhaltens gegenüber PonteNet erhoben werden.
Nutzeraktivitäten, die darauf ausgerichtet sind, das Portal funktionsuntauglich zu machen oder zumindest die Nutzung zu erschweren, sind verboten und können zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Untersagt sind insbesondere Massnahmen, welche die physikalische oder logische Struktur der Dienste beeinflussen können. Auch automatisierte Verfahren zum Abgreifen von Daten, wie Datencrawling und Datenscraping, sind verboten.
Die Dienste des Portals dürfen nicht für rechtswidrige Zwecke verwendet werden. Die Dienste und die darin enthaltene Software dürfen ausschliesslich für das unter aerztenetz-portal.ch geschaltete Netzwerk verwendet und nicht kopiert werden.
Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugang zu einem bestimmten Netzwerk. Über den Zugang zu einem Netzwerk entscheidet allein der zuständige Administrator der PonteNet AG.

5. Nutzerinhalte

Die Inhalte der verschiedenen Netzwerke und Communities auf dem Portal stammen allein von den jeweiligen Nutzern. Sie werden vom Administrator des jeweiligen Netzwerks gepflegt und verantwortet. Inhalte, die Meinungen oder Wertungen enthalten, geben nur die Auffassung des jeweiligen Nutzers wider und nicht die von PonteNet.
Möchte sich ein Nutzer über bestimmte Inhalte eines Netzwerks beschweren, ist er zunächst aufgefordert, sich mit seinem Anliegen an den Administrator des Netzwerks zu wenden. Der Administrator kann über sein Profil oder info@ponte-net.ch kontaktiert werden.
PonteNet behält sich zudem das Recht vor, Inhalte von Nutzern aufgrund Verstosses gegen die Vorgaben jederzeit und ohne Vorankündigung zu löschen.

6. Haftung von PonteNet

PonteNet haftet unbeschränkt für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.
Für einfache Fahrlässigkeit haftet PonteNet nur, sofern wesentliche Vertragspflichten verletzt werden. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Nutzer gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemässe Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmässig vertrauen darf.
Die Haftung von PonteNet beschränkt sich im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für mittelbare Schäden, sowie entgangenen Gewinn ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – ausser bei Vorliegen der unbeschränkten Haftungsvoraussetzungen ausgeschlossen.
Soweit die Haftung von PonteNet ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter. Die Haftungsbeschränkungen gelten ferner für alle Anspruchsarten, auch solche aus dem Deliktsrecht.

7. Kündigung, Änderungen bei PonteNet und Massnahmen hinsichtlich Netzwerken

Sowohl der Nutzer als auch PonteNet sind jederzeit berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen ordentlich zu kündigen.
PonteNet ist ferner berechtigt, das Nutzungsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn der Nutzer mehrfach durch gegen die Nutzungsbedingungen verstossende Beiträge auffällt oder anderweitig gegen diese Nutzungsbedingungen verstösst und diesen Verstoss auch nach Mahnung mit Fristsetzung nicht beseitigt, bzw. den Verstoss wiederholt. Als “Weniger” zu einer Kündigung behält sich PonteNet in den vorgenannten Fällen das Recht vor, den Nutzer vom Netzwerk auszuschliessen.
PonteNet ist ferner berechtigt, besondere Massnahmen zu treffen, soweit es diese für erforderlich und angemessen hält. Hierzu gehören:

Die komplette Löschung des Netzwerks;
Die Deaktivierung des Netzwerks; oder
Das sog. “Unsichtbarmachen” des Netzwerks, d.h. das Netzwerk bleibt aktiv, wird aber nicht mehr öffentlich gelistet und mit einer neutralen Eingangsseite versehen. Es ist Nutzern nur bei Kenntnis der spezifischen URL zugänglich.

Der Nutzer kann aus diesen Massnahmen gegenüber PonteNet keine Ansprüche herleiten.

Bei Kündigung des Nutzungsverhältnisses werden die Stammdaten des Nutzers und sein Profil gelöscht, soweit für eine weitere Speicherung keine Rechtspflicht besteht. Bei Kündigung oder Beschränkung des Nutzungsverhältnisses besteht seitens des Nutzers gegenüber PonteNet jedoch kein Anspruch auf Löschung der von ihm stammenden Inhalte oder Materialien. Der Nutzer kann sein Anliegen jedoch an den Administrator richten. Je nach den für das jeweilige Netzwerk geltenden Bedingungen und Art der Inhalte wird der Anfrage nachgekommen oder nicht.

PonteNet behält sich das Recht vor, die Inhalte und Struktur von aerztenetz-portal.ch jederzeit zu ändern. Hierzu gehört auch bestimmte Angebote und Dienste kostenpflichtig zu gestalten oder einzustellen. Bei neuen kostenpflichtigen Angeboten und Diensten entsteht erst eine Kostentragungspflicht des Nutzers, wenn dieser gegenüber PonteNet eine entsprechende Erklärung abgegeben hat.

8. Schlussbestimmungen

Diese Nutzungsbedingungen von PonteNet sind die allgemeinen Nutzungsbedingungen für aerztenetz-portal.ch. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Diese Nutzungsbedingungen von PonteNet sowie die weiteren Daten des Nutzungsverhältnisses werden von PonteNet nach Vertragsschluss gespeichert.

Stand: 2017

Ajax indicator